Regelwerk Bürgerbeteiligung
In Mannheim ist eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung zur gemeinsamen Gestaltung der Stadt wichtig. Deshalb haben Verwaltung und Gemeinderat in einer Arbeitsgruppe ein Regelwerk Bürgerbeteiligung erstellt.
Auf 34 Seiten beschreibt das Regelwerk Formen guter Bürgerbeteiligung und definiert Ziele und Qualitätsstandards für die Stadt Mannheim. Es erläutert zudem die Aufgaben von Politik und Verwaltung in Mannheim bei einem Beteiligungsprozess.
Das Regelwerk wurde zuvor in einer Pilotphase getestet. Folgende Angebote und Maßnahmen wurden gemeinsam mit der Bürgerschaft erprobt:
- Beteiligungsportal
- Vorhabenliste
- Beteiligungskonzept und Projektbegleitgruppe
- Beteiligungsbeirat
- Anschlussfähigkeit, Kommunikation und Marketing
- Monitoring
- Zentrale Koordinationsstelle
Einige Angebote und Maßnahmen wurden anhand eines konkreten Prozesses ausprobiert. Als Pilotprojekt diente insbesondere der Marktplatz Rheinau.
Der Gemeinderat hat am 12. März 2019 das Regelwerk Bürgerbeteiligung beschlossen. Es dient als verbindliche Grundlage für das Handeln der Verwaltung bei Beteiligungsprozessen.