MAch mit! – Bürgerbeteiligung der Stadt Mannheim

Bürgerbeteiligung spielt in Mannheim eine wichtige Rolle, um gemeinsam mit den Mannheimer*innen die Stadt zu gestalten und die Demokratie zu stärken. Die Bürgerschaft einzubeziehen ist im Leitbild Mannheim 2030 fest verankert. Das Beteiligungsportal www.mannheim-gemeinsam-gestalten.de bündelt die Informationen zum Thema Bürgerbeteiligung: Welche Vorhaben beschäftigen die Stadt? Wie, wo und wann können Sie mitmachen?

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung wird unterschieden zwischen

• formeller (auch verpflichtend durchzuführender) und
• informeller (auch freiwillig durchzuführender) Bürgerbeteiligung.
• Ein weiteres Feld nimmt dabei die Kinder- und Jugendbeteiligung ein.

Formelle Bürgerbeteiligung (rechtlich vorgeschrieben)
In politischen und behördlichen Entscheidungsprozessen sind Dritte (z.B. Einwohnerinnen und Einwohner, Behörden, Träger öffentlicher Belange) einzubeziehen. Formelle Bürgerbeteiligung findet u.a. im Rahmen von raumbezogener Planung statt und ist beispielsweise im § 3 Baugesetzbuch (BauGB), bei Planfeststellungsverfahren im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) oder auch im Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG) geregelt. Aktuelle Vorhaben mit formeller Bürgerbeteiligung finden Sie hier…

Informelle Bürgerbeteiligung (freiwillig)
Durch informelle Bürgerbeteiligung schafft die Stadt Mannheim Beteiligungsmöglichkeiten, die weit über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehen. Sie gibt allen Bürger*innen – unabhängig von Staatszugehörigkeit, sozialen Status und Alter – die Möglichkeit, ihre Sichtweisen, Hinweise und Kompetenzen in  kommunale Planungs- und Entscheidungsvorbereitungsprozesse einzubringen. Diese kann sogar so weit gehen, dass durch sie Leitlinien für die Entwicklung der Stadt geschaffen werden, die auch Grundlage bei den Haushaltsberatungen sind (z.B. UTC, Leitbild Mannheim 2030). Aktuelle Vorhaben mit informeller Bürgerbeteiligung finden Sie hier…

Kinder- und Jugendbeteiligung
Mannheim bietet zusätzlich speziell Kindern und Jugendlichen über das Kinder- und Jugendbüro 68Deins! eine Möglichkeit, ihre Meinung zu äußern. Gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen wurden hierzu verschiedene Beteiligungsformate entwickelt, wie die Stadtteilversammlungen, der Jugendbeirat oder auch der Kinder- bzw. Jugendgipfel.

Darüber hinaus gibt es viele weitere Dialogangebote, wie die Bürgersprechstunden und -Dialoge des Oberbürgermeisters, quartierbezogene Dialogprozesse im Rahmen von Quartiermanagement sowie die Netzwerke und Gestaltungsprozesse von zahlreichen städtischen Beauftragten.

Ziel ist es, eine hohe Qualität der Beteiligungsprozesse sicherzustellen. Dies ist die Aufgabe der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung. Die Standards für die Qualität haben die Stadtverwaltung und Gemeinderat in einem mehrjährigen Prozess erarbeitet und in einem Regelwerk Bürgerbeteiligung beschrieben. Zudem schafft eine Vorhabenliste einen Überblick über alle Planungen und Projekte der Stadt Mannheim, die das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Leben betreffen. Die Liste wird vom Gemeinderat beschlossen und regelmäßig aktualisiert.