Drei Tage vor dem Bundesweiten Warntag kamen Ralph Tiesler, Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Jutta Steinruck, Oberbürgermeisterin Ludwigshafens, Dr. Volker Proffen, Bürgermeister und Sicherheitsdezernent Mannheims, sowie Daniel Stich, Staatssekretär des Ministeriums des Inneren und für Sport in Rheinland-Pfalz, im Führungs- und Lagezentrum in Ludwighafen zusammen, um den Leitfaden „Lokale Warnkonzepte“ vorzustellen.
 
Der Leitfaden „Lokale Warnkonzepte“ ist das Ergebnis einer bereits lange bestehenden Zusammenarbeit zwischen dem BBK, den Ländern Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und den lokalen Feuerwehren der Städte Mannheim und Ludwigshafen. Der Leitfaden zum Erstellen lokaler Warnkonzepte bietet wichtige Informationen und Erkenntnisse aus vergangenen Jahren sowie viele Tipps und Empfehlungen, die Praktikerinnen und Praktiker der Warnung dabei unterstützen sollen, ein eigenes regional angepasstes Warnkonzept zu entwickeln.
Neben individuellen Konstellationen gibt es jedoch Grundlagen und Elemente, die in jedem Warnkonzept enthalten sein sollten. Diese Grundlagen werden in dem Leitfaden strukturiert erläutert.
 
BBK-Präsident Ralph Tiesler: „Ob eine Warnung wirksam ist, zeigt erst die Reaktion darauf. Um eine effektive Warnung zu gewährleisten, reicht es nicht, sich ausschließlich auf die technischen Aspekte zu fokussieren. Ich bin davon überzeugt, dass wir hier eine wichtige Handreichung entwickelt haben, die uns unserem Ziel näherbringt, in Krisen und Notfällen so warnen zu können, dass wir möglichst viele Menschen erreichen – sowohl technisch als auch inhaltlich. Ich würde mich sehr freuen, wenn der Leitfaden in vielen weiteren Kommunen bekannt wird, die dann aus den hier gemachten Erfahrungen ihre Schlüsse für sich ziehen können. Ich danke allen Beteiligten sehr herzlich für diese vertrauensvolle und überaus erfolgreiche Zusammenarbeit.“
 
Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck: „Es ist eine wichtige und anspruchsvolle Aufgabe, den Schutz und die Sicherheit für Hundertausende von Menschen zu gewährleisten, die sich in den Nachbarstädten Ludwigshafen und Mannheim befinden. Im vertrauten und über mehrere Jahrzehnte gewachsenen Zusammenspiel beider Kommunen gelingt dies zum Wohl aller über Stadt- und Landesgrenzen hinweg. Dabei werden die Mittel kontinuierlich optimiert, mit denen die Bevölkerung etwa bei Großschadenslagen Informationen und wichtige Handlungsanweisungen erhält: Nur wer informiert ist, kann sich und andere schützen beziehungsweise sich und anderen helfen.“
 
Mannheimer Bürgermeister und Sicherheitsdezernent Dr. Volker Proffen: „Für die Städte Mannheim und Ludwigshafen ist eine reibungslose und enge Zusammenarbeit besonders wichtig, da unter anderem durch die ansässigen Störfallbetriebe das Gefahrenpotential sehr hoch ist. Daher bin ich froh, dass zahlreiche Einsatzlagen in den vergangenen Jahren bestätigt haben, wie gut die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Städten funktioniert und man sich aufeinander verlassen kann. Zusammen haben wir eine gute Warnmittelzusammenstellung etabliert, die es uns im Gefahrenfall ermöglicht, schnell und zielgerichtet zu warnen – auch über Stadtgrenzen hinaus.“
 
Staatssekretär Daniel Stich: „Das Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen im Bevölkerungsschutz ist von größter Bedeutung. Dabei gilt es, auf lokale Besonderheiten einzugehen und die Warnkonzepte an die speziellen Herausforderungen vor Ort anzupassen. Das lokale Warnkonzept in Ludwigshafen und Mannheim zeigt, wie das gemeinsame Warnkonzept von Bund und Ländern nachhaltig und dauerhaft in bestehende lokale Strukturen eingebettet werden kann. Die interkommunale und länderübergreifende Zusammenarbeit in diesem Projekt ist vorbildlich.“
 
Staatssekretär Thomas Blenke, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg: „Wir müssen Menschen in Gefahrenlagen bestmöglich schützen. Mit dem Projekt tun wir genau das. Und noch etwas macht das Projekt ganz besonders: Mit den Städten Mannheim und Ludwigshafen haben wir unsere gelebte, länderübergreifende Zusammenarbeit weiter gestärkt, die für beide Städte in der Metropolregion Rhein-Neckar schon lange gelebte Praxis ist und beispielhaft ist. Mit dem Leitfaden haben die Kommunen nun eine gute Grundlage, auf der sie aufbauen können, um ihre eigenen, lokalen Warnkonzepte auf den Weg zu bringen. Hierfür möchte auch ich mich bei allen Beteiligten bedanken.“

Die lokale Bevölkerung als Ankerpunkt für die Warnung

Seit 2016 arbeiten Bund und Länder gemeinsam in dem EU-geförderten Projekt „Warnung der Bevölkerung“ zusammen, mit dem Ziel, die Warnung in Deutschland zu verbessern. Hier werden vor allem auch sozialwissenschaftliche Perspektiven berücksichtigt. Demnach steht die Effektivität einer Warnung im direkten Zusammenhang mit den Erwartungs- und Handlungshorizonten der jeweiligen Communities vor Ort, aber auch der Schnittstellenarbeit auf kommunaler, wie Länder- und Bundesebene.

Kooperativer Föderalismus

Die Metropolregion Rhein-Neckar steht dabei exemplarisch für eine Länder, Behörden und Akteure übergreifende Zusammenarbeit. Die Nähe der beiden Städte Mannheim und Ludwigshafen, die zwar in unterschiedlichen Ländern liegen, aber direkt aneinandergrenzen, fordert ein Warnkonzept, das nicht an Ländergrenzen stoppt, sondern auf den lokalen Begebenheiten aufbaut. In den vergangenen Jahren wurden so kontinuierlich Erfahrungen geteilt und Best Practices ausgetauscht, fortgeführt und etabliert.

Bundesweiter Warntag

Am 12. September 2024 findet zum vierten Mal der Bundesweite Warntag und damit eine Gesamterprobung der vorhandenen Warnsysteme statt. Gegen 11 Uhr wird dabei eine Testwarnung über die verschiedenen Kanäle ausgespielt, auf die 45 Minuten später eine Entwarnung folgt.
 
Der Leitfaden ist unter folgendem Link auf der BBK-Website als Download verfügbar: https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2024/05/om-23-isf-lokale-warnkonzepte.html