Volksentscheide

Vortrag von Prof. Dr. Frank Decker, Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn

Volksentscheide wie der über den Brexit forcieren die Diskussion. Von vielen als Mittel direkter Demokratie bezeichnet, sind sie in Deutschland ausschließlich auf der Länderebene erlaubt. Sollen wir das ändern? Ja, sagen die einen, das entspreche dem Willen der Verfassung, die festschreibe „alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt.“ Nein, sagen die anderen, die Abstimmungsbeteiligung liege bei Volksentscheiden unter 50 Prozent und bei den Abstimmenden seien Mittel- und Oberschicht überrepräsentiert. Man könne nicht von einem wirklichen „Volksentscheid“ sprechen.

Auditorium Ebene A, Eintritt frei